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allgemeine geschäftsbedingungen

1. Informationen zum Inhaber
LILLICON ist ein Einzelunternehmen nach österreichischem Recht mit der Geschäftsanschrift A-2344 Maria Enzersdorf, Josef Weinheber Gasse 13, Österreich, UID Nr ATU: 665 82 316.

2. Anwendungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Kaufverträge über Waren (insbesondere über Handtaschen, Rucksäcke und sonstige Modeartikel), die mit LILLICON als Verkäuferin und deren Kunden über den Webshop unter www.lillicon.com abgeschlossen werden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.

Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

3. Angebot
Angebote und Angaben in Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen und Webshop- und Internetseiten sind stets freibleibend und unverbindlich. Jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben sind ausdrücklich vorbehalten.

4. Änderungsvorbehalt
Artikel werden nach Abbildung wie auf den jeweiligen Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen und Webshop- und Internetseiten oder nach Muster verkauft. Eventuelle Farbabweichungen die je nach Bildschirmeinstellung oder drucktechnisch bedingt, unterschiedlich dargestellt werden, stellen keine Fehler dar und können nicht reklamiert werden.

5. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

6. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Für jede Online-Bestellung über den Webshop erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass LILLICON die Bestellung ausdrücklich annimmt oder dieser durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht.

7. Rücktrittsrecht für Verbraucher im Fernabsatz
Ist der Kunde Verbraucher im Sinn des KSchG und ist der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel, wie Telefon, Brief, Fax, E-Mail, Bestellformular oder Web-Formular des Webshops zustande gekommen, kann er vom geschlossenen Vertrag oder der abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen bis zum Ablauf nachstehender Frist vom Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage, und beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung auf elektronischem oder sonstigem Weg versendet. Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, ist dieser Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Ware originalverpackt und ohne Gebrauchsspuren zurückzustellen. Wurde die Ware vom Verbraucher benutzt, ist LILLICON als Verkäuferin ein angemessenes Entgelt, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Werts der Ware zu zahlen, wobei die bloße Übernahme der Leistung durch den Verbraucher noch keine Wertminderung darstellt. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. LILLICON verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden bereits geleistete Zahlung zurückzuerstatten.

8. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Porto, Versandspesen, Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Bearbeitungsgebühren, etc. Die Versandkosten werden anhand des Gewichts der Lieferung errechnet. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.

9. Allgemeine Lieferbedingungen
Ist ein Kaufvertrag zustande gekommen, führt LILLICON die Bestellung ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen dreißig Tagen aus. Diese Lieferfrist kann in Einzelfällen überschritten werden, wenn besondere Gründe (zB Beschaffung der Ware aus dem Ausland) einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste, usw). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der bestellten Ware an den Zusteller auf den Kunden über. Expresslieferungen sind möglich, müssen jedoch ausdrücklich vereinbart und die Mehrkosten vom Kunden beglichen werden.

10. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Für alle Bestellungen sind Zahlungen ohne Abzug im Voraus zu bezahlen. Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde. Festgehalten wird ausdrücklich, dass LILLICON pro Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von EUR 18,– verrechnet. Für Mahnungen des einschreitenden Rechtsanwalts werden pauschal EUR 100,– zuzüglich Umsatzsteuer verrechnet.

11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von LILLICON. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist dies LILLICON unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von LILLICON auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferte Ware nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Kunde hat LILLICON auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln.

12. Gewährleistung, Schadenersatz
Weist die gelieferte Ware Mängel auf, kommen die allgemeinen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Demnach hat der Kunde die mangelhafte Ware unverzüglich zurückzusenden und ist LILLICON zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist, für LILLICON mit einem unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden wäre oder LILLICON dem Austausch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, ist der Kunde berechtigt Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrags) zu begehren. Bei geringfügigen Mängeln hat der Kunde kein Recht auf Wandlung. Transportschäden sind vom Kunden direkt gegenüber dem jeweiligen Zusteller geltend zu machen. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen LILLICON, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung, mit Ausnahme von Personenschäden, bestehen nur dann, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.

13. Datenschutz
Entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Erfüllung des jeweiligen Vertrags Namen, Berufe (Branche), Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen, sowie Zahlungsmodalitäten der Kunden von LILLICON zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist.

Ich stimme zu, von LILLICON über Produkte von LILLICON per Telefon oder e-mail informiert zu werden. Ich bin berechtigt diese Zustimmung jederzeit durch ausdrückliche Erklärung zu widerrufen.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Maria Enzersdorf; es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Soweit das Rechtsgeschäft nicht dem KSchG unterliegt, vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Wiener Neustadt. Ist der Kunde Verbraucher im Sinn des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und hat dieser seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder ist dieser in Österreich beschäftigt, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

15. Urheberrechte
Kein Teil der angebotenen Produkte darf ohne schriftliche Genehmigung LILLICON in irgendeiner Form nachgeahmt oder verbreitet werden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Design der Web-Site von LILLICON, die im Internet-Angebot des Webshop veröffentlichten Darstellungen der Produkte sowie die Produkte selbst urheberrechtlich geschützt sind. Alle Rechte bleiben LILLICON vorbehalten.

16. Schlussbestimmungen
Der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche getroffene Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden, spätere Vertragsergänzungen oder Vertragsänderungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch LILLICON.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon der übrige Inhalt abgeschlossener Verträge oder dieser AGB nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine zulässige Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.